§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. (2)
a) Verbraucher i. S. d. Geschäftbedingungen sind natürliche Personen, mit den in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b) Unternehmer i. S. d. Geschäftbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit den in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit handeln.
c) Kunde i. S. d. Geschäftbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Sofern der Kunde ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen Geschäftsbedingungen inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Kunden Regelungen enthalten, die im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von direct-it-systems sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form und Farbe bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
(2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. direct-it-system ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei direct-it-system anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung an den Kunden erklärt werden.
(3) Das Risiko der Nichtlieferung für von direct-it-system zugekaufte Produkte trägt direct-it-system nur, wenn die Bestellung des Kunden nicht rechtzeitig erfolgt ist oder direct-it-system sonst hierfür verantwortlich gemacht werden kann.
(4) Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eventuelle schon empfangene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
(5) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird direct-it-system den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(6) Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Domainbeantragung und Pflege
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Beantragung einer Domainregistrierung und die Pflege der Domain durch direct-it-systems.
§ 2 Domainbeantragung und Pflege
(1) direct-it-systems schuldet die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der vom Kunden gewünschten Domain.
(2) Die Registrierung schuldet direct-it-systems nicht. Außerdem schuldet direct-it-systems die Pflege der Domain für den Zeitraum der Vertragsdauer. Die Pflege der Domain schließt die Zahlung der regelmäßigen Vergütung an die Registrierungsstellen mit ein.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist zur Mitwirkung durch Angabe aller Informationen, die direct-it-systems formularmäßig nachfragt, verpflichtet. Eine Überprüfung dieser Informationen des Kunden, auch auf Plausibilität, erfolgt nicht.
(2) Der Kunde hat über jede Änderung seiner Bestandsdaten (z.B. Name, Firma, Adresse, Bankverbindung) und insbesondere alle für die Leistungserbringung erforderlichen Daten zu informieren. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, ist er dem Anbieter zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
§ 4 Termine
Termine für die Bearbeitung und insbesondere die Übermittlung des Antrages sind für direct-it-systems nur dann verbindlich, wenn sie von direct-it-systems schriftlich bestätigt werden.
§ 5 Haftung
(1) Soweit direct-it-systems Auskünfte über die bereits bestehenden Domainregistrierungen gibt, erfolgt diese Auskunft kostenlos und gibt lediglich die Informationen aus den entsprechenden Datenbanken der Registrierungsstellen wieder. Eine Kontrolle durch direct-it-systems erfolgt nicht.
(2) Bei Verletzung von Leib, Leben, Körper und Gesundheit haftet direct-it-systems nach dem Gesetz.
(3) Ansonsten ist die Haftung von direct-it-systems wegen leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
(4) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Vermögensschäden ausgeschlossen.
(5) Die vorstehende Haftungsbegrenzung nach Abs. 3 und 4 gelten nicht, wenn direct-it-systems wegen Verletzung von Kardinalpflichten haftet.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich - soweit nichts anderes vereinbart - nach der jeweils aktuellen Preisliste von direct-it-systems zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Vergütung ist am Anfang eines jeden Vertragsjahres ohne jeden Abzug im voraus zu entrichten und wird bei vorzeitiger Kündigung nicht zurückerstattet.
§ 7 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr und kann mit einer Frist von 8 Wochen zum Ende des Vertragsjahres erstmals schriftlich gekündigt werden.
(2) Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht entsprechend zum Ende des Jahres mit einer Frist von 8 Wochen schriftlich gekündigt wird.
(3) direct-it-systems kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn der Kunde wesentliche Vertragspflichten nachhaltig verletzt, insbesondere z.B. nach Mahnung und Fristsetzung die fällige Vergütung nicht bezahlt.
(4) direct-it-systems kann nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis der Kunde alle offenen Rechnungen von direct-it-systems bezahlt hat. Im Zusammenhang mit der Kündigung des Vertrages weist direct-it-systems insbesondere auf die Registrierungsbedingungen der Denic eG und deren Kündigungsrecht der Domain hin.
§ 8 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Ein Verbraucher ist berechtigt, seine auf Abschluss eines Vertrages, der zwischen den Parteien unter ausschließlicher Verwendung von Ferntelekommunikationsmittel abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt bei der Dienstleistung mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufspflicht beginnt aber nicht bevor direct-it-systems seine Informationspflichten nach § 3 Abs. 1 S. 2 des Fernabsatzgesetzes nachgekommen ist. Der Widerruf muss keine Begründung erhalten und schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Willenserklärung gebunden.
Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn direct-it-systems mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
§ 9 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten z.B. in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet für ihn selbst und für Dritte jederzeit einsehbar ist.
(2) Dem Kunden ist auch bekannt, dass die Daten bei direct-it-systems iSd BDSG gespeichert werden.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Ergänzend gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftbedingungen von direct-it-systems in ihrer jeweiligen Fassung, die direct-it-systems bei seinen Geschäften mit seinen Kunden zugrunde legt. Die derzeit gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diesem Vertrag als Anlage beigefügt. Soweit in diesem Vertrag abweichende Regelungen zu den allgemeinen Geschäftbedingungen von direct-it-systems getroffen wurden, haben diese Vorrang.
Stand: 07.08.2002
